Auf geht's St. J├╝rgen!

Sanierungsgebiet St. J├╝rgen

Die Ratsversammlung der Stadt Schleswig hat in ihrer Sitzung am 13.02.2023 die Satzung ├╝ber die f├Ârmliche Festlegung des Sanierungsgebiets “St. J├╝rgenÔÇť beschlossen. Dies ist die Voraussetzung f├╝r umfangreiche ├Âffentliche und private Ma├čnahmen zur Aufwertung des Schleswiger Stadtteils St. J├╝rgen.

Diese Internetseite informiert Sie ├╝ber:

  • Aktuelle Informationen (Veranstaltungen sowie Ma├čnahmen in Vorbereitung bzw. Umsetzung)
  • Hintergr├╝nde zum Sanierungsgebiet
  • Informationen f├╝r Eigent├╝mer*innen

Die Gesamtma├čnahme “St. J├╝rgen” wird mit Mitteln aus dem St├Ądtebauf├Ârderungsprogramm ÔÇ×Soziale StadtÔÇť (mittlerweile ├╝berf├╝hrt in das Nachfolgeprogramm ÔÇ×Sozialer ZusammenhaltÔÇť)┬ávom Ministerium f├╝r Inneres, Kommunales,┬áWohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein und vom Bund gef├Ârdert.

Sanierungsgebiet St. J├╝rgen - Geltungsbereich (Kartengrundlage: Stadt Schleswig)

AKTUELLE INFORMATIONEN

Informationsveranstaltung durchgef├╝hrt

Um die Eigent├╝mer*innen von Grundst├╝cken im Sanierungsgebiet St. J├╝rgen tiefergehend ├╝ber die Auswirkungen und Vorteile des Verfahrens zu informieren und im direkten Austausch Fragen zu beantworten, hatte die Stadt Schleswig alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 11.10.2023 um 18:00 Uhr in die Turnhalle der St. J├╝rgen Schule eingeladen.

Hier ging es um die Themen, die der Eigent├╝merschaft bereits in einem Schreiben im M├Ąrz zugegangen sind, also bspw. um den Sanierungsvermerk im Grundbuch, sanierungsrechtliche Genehmigungspflichten, steuerliche Vorteile etc.

Wie war der Prozess in St. J├╝rgen bisher?

Informationsveranstaltung f├╝r EIgent├╝mer*innen
Um die Eigent├╝mer*innen von Grundst├╝cken im Sanierungsgebiet St. J├╝rgen tiefergehend ├╝ber die Auswirkungen und Vorteile des Verfahrens zu informieren und im direkten Austausch Fragen zu beantworten, fand am 11.10.2023 um 18:00 Uhr in der Turnhalle der St. J├╝rgen Schule eine Informationsveranstatlung statt.
Beschluss VU+IEK sowie Sanierungssatzung
In der Ratsversammlung am 13.02.2023 wurde der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen und dem integrierten st├Ądtebaulichen Entwicklungskonzept St. J├╝rgen sowie die Sanierungssatzung beschlossen. Der finale Bericht zu VU+IEK samt Pl├Ąnen und Anlagen ist oben auf dieser Website zur Einsicht ver├Âffentlicht. Nun startet die Umsetzungsphase, bei der die ├ľffentlichkeit weiterhin informiert und beteiligt wird.
Abschlie├čende Informationsveranstaltung
Am 19.01.2023 fand die abschlie├čende ├Âffentliche Informationsveranstaltung zu VU+IEK statt. Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie oben auf der Website.
Mobilit├Ątskonzept fertiggestellt
Das Mobilit├Ątskonzept f├╝r St. J├╝rgen wurde fertiggestellt.
Abstimmung mit dem Ministerium und Vorstellung im Bauausschuss
Der zwischenzeitlich erarbeitete Gesamtberichtsentwurf von VU+IEK wurde mit dem zust├Ąndigen Ministerium f├╝r Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Schleswig-Holstein vorabgestimmt. Zudem wurde der Berichtsentwurf im Bauauschuss der Stadt Schleswig vorgestellt.
3. Sitzung der Lenkungsgrupppe
In einer dritten Sitzung der Lenkungsgruppe im Juni 2022 wurden die abgeleiteten Ma├čnahmen f├╝r die Entwicklung St. J├╝rgens vorgestellt und diskutiert. Zudem wurden die Analyseergebnisse im Rahmen des Mobilit├Ątkonzeptes durch das B├╝ro Planersociet├Ąt vorgestellt.
Beauftragung des Mobilit├Ątskonzepts
Nach der Ausschreibung des Mobilit├Ątskonzeptes Ende 2021 ist Anfang 2022 die Beauftragung erfolgt. Das Konzept wird vom B├╝ro Planersociet├Ąt aus Bremen erstellt. Bereits f├╝r M├Ąrz stehen Z├Ąhlungen des Fahrzeug-, Rad- und Fu├čg├Ąngerverkehrs im ├Âffentlichen Stra├čenraum in St. J├╝rgen an.
Erweiterung des Untersuchungsgebiets
Ende 2021 musste das Untersuchungsgebiet, auf das sich VU und IEK beziehen, erweitert werden. Hierzu ist eine formale Zustimmung des zust├Ąndigen Ministeriums notwendig, die im Dezember erteilt wurde. Die Bestandsanalyse wird entsprechend erg├Ąnzt.
Ausschreibung eines Mobilit├Ątskonzepts
Die Stadt schreibt ein Mobilit├Ątskonzept f├╝r St. J├╝rgen aus. Die Ergebnisse sollen in VU und IEK einflie├čen.
2. Sitzung der Lenkungsgrupppe
Eine zweite Sitzung der Lenkungsgruppe fand im August 2021 statt. Hier wurden gemeinsam die Leitlinien und Ziele f├╝r die Entwicklung St. J├╝rgens erarbeitet. Auch wurden erste Ma├čnahmenideen gesammelt.
1. Sitzung der Lenkungsgrupppe
Im Mai 2021 fand die erste Sitzung der Lenkungsgruppe Schleswig St. J├╝rgen statt, bestehend aus Vertreter:innen von Politik, Stadtverwaltung und vor Ort agierenden Personen. Die Gruppe begleitet den Prozess zu VU+IEK als Steuerungsgremium. Inhalt der Sitzung war die Pr├Ąsentation erster Ergebnisse der Bestandsaufnahme und der Beteiligungen.
Vertiefung der Bestandsanalyse
Die Bestandsanalyse (VU) wurde durch erweiterte analoge und digitale Beteiligungsformate vertieft. Dazu wurden mit Hilfe unterschiedlicher ├Ârtlicher Einrichtungen sogenannte Wegetageb├╝cher bef├╝llt und erg├Ąnzende Gespr├Ąche mit zentralen Akteur:innen im Untersuchungsgebiet gef├╝hrt. Die Auswertung und Dokumentation der Beteiligung der ├ľffentlichkeit finden Sie auf dieser Internetseite weiter unten.
Eigent├╝mer:innenbefragung
Alle Eigent├╝mer:innen im Untersuchungsgebiet wurden im Rahmen einer Eigent├╝mer:innenbefragung angeschrieben und um Informationen gebeten. Die Befragung lief nach Verl├Ąngerung der Frist aufgrund des coronabedingten Entfalls des B├╝rger:innenforums bis zum 15.12.2020. Die Befragung war auf dieser Seite unter dem Men├╝punkt Eigent├╝mer:innenbefragung zu finden. Vielen Dank f├╝r Ihre Mitwirkung!
Digitale Beteiligung
In Folge des coronabedingt entfallenen B├╝rgerforums (geplant f├╝r 24.10.2020) wurde um Mitwirkung aller St. J├╝rgener:innen und an St. J├╝rgen Interessierten auf der Beteiligungsplattform www.AufgehtsStJuergen.de gebeten! Zudem werden sie ├╝ber die vorbereitenden Untersuchungen und das Vorgehen zum integrierten st├Ądtebaulichen Entwicklungskonzept informiert. ├ťber drei Stationen konnten sich die Nutzer:innen beteiligen und ihre Anregungen, W├╝nsche und Visionen ├╝ber Ihre Nachbarschaft St. J├╝rgen mitteilen. Vielen Dank f├╝r Ihre Mitwirkung! Die Doku steht zum Download bereit.
Analyse und Bewertung der Bestandssituation
In einem ersten Schritt wurde eine Bestandsaufnahme innerhalb des Untersuchungsgebietes ÔÇ×St. J├╝rgenÔÇť durchgef├╝hrt. Dazu haben Mitarbeitende der BIG St├Ądtebau GmbH die Geb├Ąude, den ├Âffentlichen Raum, die Nutzungsstruktur sowie die technische und soziale Infrastruktur durch Vor-Ort-Begehungen erfasst und ausgewertet. Die Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange wurden ebenfalls am Verfahren beteiligt und um Stellungnahme gebeten.
Programmaufnahme
Aufnahme der Stadt Schleswig in das St├Ądtebauf├Ârderungsprogramm ÔÇ×Soziale StadtÔÇť zur F├Ârderung lebendiger Nachbarschaften und St├Ąrkung des sozialen Zusammenhalts im Quartier. Mittlerweile lautet der Programmname "Sozialer Zusammenhalt".
Oktober 2023
Februar 2023
Januar 2023
Januar 2023
Oktober/November 2022
Juni 2022
Februar 2022
Dezember 2021
November 2021
August 2021
Mai 2021
November 2020 ÔÇô April 2021
November - Dezember 2020
Oktober - Dezember 2020
Juli - November 2020
Oktober 2019

HINTERGR├ťNDE ZUM SANIERUNGSGEBIET

Das Sanierungsgebiet ÔÇ×St. J├╝rgenÔÇť wird aus Mitteln der St├Ądtebauf├Ârderung, genauer aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt gef├Ârdert. Bevor es an die Umsetzung konkreter Ma├čnahmen im F├Ârdergebiet geht, wurden sogenannte vorbereitende Untersuchungen durchgef├╝hrt und ein integriertes st├Ądtebauliches Entwicklungskonzept f├╝r St. J├╝rgen aufgestellt. Nachfolgend finden Sie einige Informationen sowie Fragen und Antworten rund um die Themen ÔÇ×St├Ądtebauf├ÂrderungÔÇť und ÔÇ×vorbereitende UntersuchungenÔÇť.

 

St├Ądtebauf├Ârderung

Bund und L├Ąnder stellen in den Programmen der St├Ądtebauf├Ârderung Finanzhilfen f├╝r Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung von St├Ądten und Gemeinden bereit. Damit sollen Kommunen als Wirtschafts- und Wohnstandorte gest├Ąrkt werden.

├ťbergeordnetes Ziel ist es, st├Ądtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Quartiere durch st├Ądtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualit├Ąt des Wohnens nachhaltig zu st├Ąrken. Im Vordergrund stehen dabei die Bef├Ârderung lebendiger Nachbarschaften, die St├Ąrkung des sozialen Zusammenhalts, Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbesserte Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

Die F├Ârdermittel des Bundes werden durch Mittel der L├Ąnder und der Kommunen erg├Ąnzt. Bund, Land und die jeweilige Kommune sind mit je einem Drittel beteiligt. Die Gesamth├Âhe der F├Ârdermittel f├╝r die Stadt Schleswig f├╝r das F├Ârdergebiet St. J├╝rgen ist nicht vorab festgelegt. Die Stadt kann j├Ąhrlich F├Ârdermittel f├╝r Ma├čnahmen beantragen.

Nach erfolgreicher Aufnahme in das F├Ârderprogramm mussten als Voraussetzung f├╝r den Erhalt von F├Ârdermitteln die vorbereitenden Untersuchungen (VU) inklusive des integrierten st├Ądtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) durchgef├╝hrt bzw. erstellt werden. VU und IEK sind mittlerweile durchgef├╝hrt bzw. erstellt. Nun kann die Kommune j├Ąhrlich F├Ârdermittel f├╝r die Umsetzung der vorgesehenen Ma├čnahmen im festgelegten F├Ârdergebiet (Sanierungsgebiet) St. J├╝rgen beantragen.

Vorbereitende Untersuchungen

Eine umfangreiche Analyse des Untersuchungsgebiets St. J├╝rgen mit integriertem st├Ądtebaulichen Entwicklungskonzept (IEK) wurde in den Jahren 2019 bis 2023 in Form der vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach Baugesetzbuch erstellt. Diese dienen als Gesamtstrategie und Voraussetzung f├╝r die Mittelvergabe der St├Ądtebauf├Ârderung. Nebenstehend k├Ânnen Sie sich den finalen Bericht von VU und IEK herunterladen.

F├╝r das Quartier wurden insbesondere folgende Bedarfe und Missst├Ąnde festgestellt:

  • Erh├Âhter Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf bei den Immobilien
  • Mangel in der Gestaltung, Funktion und Verflechtung des ├Âffentlichen Raumes
  • Fehlende (zeitgem├Ą├če) und fu├čl├Ąufige Nahversorgung und Dienstleistungen (mit Treffpunktqualit├Ąt)
  • Mangel an Begegnungsm├Âglichkeiten und R├Ąumen f├╝r Veranstaltungen, Kultur und Bildung
  • Hohes Verkehrsaufkommen, mangelnde Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit
  • Soziale Problemlagen, Imageverlust und Polarisierungstendenzen

Zentrale Zielstellungen der integrierten Entwicklung in St. J├╝rgen sind wie folgt:

Die vorbereitenden Untersuchungen inklusive des integrierten st├Ądtebaulichen Entwicklungskonzeptes (kurz VU und IEK) umfassen grob folgende Bestandteile:

  • Bestandsanalyse und Identifikation von st├Ądtebaulichen Missst├Ąnden im Untersuchungsgebiet
  • Prozessbegleitende Beteiligung und Information der ├ľffentlichkeit und weiteren Akteursgruppen
  • Definition von Entwicklungszielen und Ma├čnahmen zur Zielerreichung
  • Abw├Ągung der Notwendigkeit eines Sanierungsverfahrens
  • Vorschlag zur Abgrenzung des F├Ârdergebiets

VU und IEK werden in einem Bericht zusammengefasst. Zum Bericht geh├Âren auch diverse Plandarstellungen.

Der Bericht und auch die Pl├Ąne und weiteren Anlagen k├Ânnen oben auf dieser Internetseite heruntergeladen werden. Ebenso besteht die M├Âglichkeit, die Unterlagen bei der Stadt Schleswig, SG Stadtplanung einzusehen.

Das Untersuchungsgebiet wurde von der Kommune und dem zust├Ąndigen Ministerium Schleswig-Holsteins aufgrund der Schwerpunkte des F├Ârderprogramms und erwarteter Entwicklungen im Gebiet festgelegt. Es ist das Gebiet, in dem eine detaillierte Untersuchung durchgef├╝hrt wurde. Aus den ermittelten Missst├Ąnden und geplanten Ma├čnahmen im Untersuchungsgebiet hat sich die Abgrenzung des Sanierungsgebiets abgeleitet. Nur im Sanierungsgebiet (=F├Ârdergebiet) k├Ânnen ├╝ber die St├Ądtebauf├Ârderung gef├Ârderte Ma├čnahmen umgesetzt werden.

Das integrierte st├Ądtebauliche Entwicklungskonzept enth├Ąlt im Kapitel 5.3 einzelne Ma├čnahmen, die jeweils in kurzen Steckbriefen beschrieben werden. Im Plan 13 sind zudem verortbare Ma├čnahmen im Gebiet eingezeichnet.

Ob und welche Ma├čnahmen in den kommenden 10 ÔÇô 15 Jahren umgesetzt werden k├Ânnen, l├Ąsst sich zu einem so fr├╝hen Zeitpunkt noch nicht sagen. Die Umsetzung einer Ma├čnahme muss vorab erst durch die Politik gebilligt werden.

Eine Priorit├Ątenliste der Ma├čnahmen gibt es nicht. Mit welchen Ma├čnahmen begonnen wird, entscheiden die politischen Gremien der Stadt Schleswig.

Um die bauliche Situation der Bestandsgeb├Ąude im Untersuchungsgebiet zu erfassen, wurden im Rahmen der VU gem├Ą├č Baugesetzbuch (BauGB ┬ž141) alle Geb├Ąude (├Âffentlich und privat) durch ├Ąu├čere Inaugenscheinnahme durch den VU-Gutachter (BIG St├Ądtebau GmbH) erfasst und nach definierten Kriterien hinsichtlich ihrer Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarfe eingesch├Ątzt. Sofern eine Immobilie im Plan 9 eine gelbe oder rote Kennzeichnung aufweist bedeutet dies, dass durch die augenscheinliche Begutachtung von au├čen mittlere bis hohe Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarfe an dem Geb├Ąude festgestellt wurden. Auf dieser Grundlage l├Ąsst sich absch├Ątzen, wie hoch der allgemeine Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf im Untersuchungsgebiet ist und ob sp├Ąter ggf. St├Ądtebauf├Ârderungsmittel f├╝r die Sanierung von Geb├Ąuden im Privateigentum zur Verf├╝gung gestellt werden k├Ânnen.

INFORMATIONEN F├ťR EIGENT├ťMER*INNEN

F├╝r die Umsetzung der geplanten Ma├čnahmen ist die f├Ârmliche Festlegung des Sanierungsgebiets ÔÇ×St. J├╝rgenÔÇť erforderlich. Nach ┬ž 136 des Baugesetzbuches (BauGB) liegt die “einheitliche und z├╝gige Durchf├╝hrung” der st├Ądtebaulichen Sanierungsma├čnahmen im ├Âffentlichen Interesse. Hieraus ergeben sich f├╝r Eigent├╝mer*innen sowie die Erbbauberechtigten rechtliche Folgen.

Nachfolgend finden Sie tiefergehende Informationen f├╝r Grundeigent├╝mer*innen im Sanierungsgebiet ÔÇ×St. J├╝rgenÔÇť zu Themen wie Sanierungsvermerk, sanierungsrechtliche Genehmigung und finanzielle Vorteile.

Allgemeines

F├╝r die Laufzeit der Sanierungssatzung wurde beschlossen, dass diese die Frist von 15 Jahren nicht ├╝berschreiten soll (vgl. Amtsblatt der Stadt Schleswig Nr. 04/2023 vom 13.03.2023). Nach Ablauf wird mit der Satzung auch das Sanierungsgebiet aufgehoben und der Sanierungsvermerk im Grundbuch gel├Âscht.

Die St├Ądtebauf├Ârderung steht f├╝r eine integrierte Stadt(teil)entwicklung, das hei├čt auch, dass verschiedene Beteiligungsformate zur Konkretisierung der Einzelma├čnahmen im ├Âffentlichen Raum stattfinden werden. Anstehende Termine zu Informations- und Beteiligungsveranstaltungen sowie weitere wichtige Informationen zum Sanierungsprozess in St. J├╝rgen werden in der Presse angek├╝ndigt und bis auf Weiteres auf dieser Homepage ver├Âffentlicht.

Sanierungsvermerk

Der Sanierungsvermerk im Grundbuch weist darauf hin, dass ein Grundst├╝ck in einem Sanierungsgebiet nach Baugesetzbuch liegt und das besondere St├Ądtebaurecht gem├Ą├č ┬ž┬ž 136 ff. BauGB zu beachten ist. Der Sanierungsvermerk ist kein belastendes Recht und wird ohne Rangstelle im Grundbuch vermerkt. Durch die Eintragung entstehen den Eigent├╝mer*innen keine Kosten.

Die Eintragung eines Sanierungsvermerks bezweckt, dass das Grundbuchamt und andere Betreffende von der Sanierungssatzung und ihrer Rechtswirkung in Bezug auf das Grundst├╝ck Kenntnis erhalten und ihr Verhalten darauf einrichten k├Ânnen. Dem Sanierungsvermerk kommt lediglich eine Informations- und Sicherungsfunktion f├╝r den Grundst├╝cksverkehr zu. Eine Wertminderung einer Immobilie/eines Grundst├╝cks durch den Sanierungsvermerk ist nicht zu erwarten. Ziel der gebietsbezogenen Sanierung sind positive Ausstrahleffekte auf die Grundst├╝cke und die Lebensqualit├Ąt im Sanierungsgebiet zu bewirken.

Die Eigent├╝merschaft hat hier keine Kosten. Die Stadt ├╝bernimmt diese Kosten bzw. handelt es sich um einen amtsinternen Vorgang, f├╝r den keine Geb├╝hren anfallen. Sobald der Eintrag ins Grundbuch erfolgt ist, werden die betroffenen Eigent├╝mer*innen in einem Schreiben des Grundbuchamtes Schleswig dar├╝ber informiert.

Sanierungsrechtliche Genehmigung

Um Vorhaben zu vermeiden, die den gebietsbezogenen Sanierungszielen entgegenstehen hat der Bundesgesetzgeber eine Genehmigungspflicht f├╝r Eigent├╝mer*innen oder Erbbauberechtigte festgehalten. Hierzu geh├Ârt auch, dass private Vorhaben und Investitionen abgestimmt werden m├╝ssen. Dabei hat die Stadt zu pr├╝fen, ob das beabsichtigte Vorhaben die Sanierung voraussichtlich erschwert, verhindert oder unm├Âglich macht.

Um zu pr├╝fen, ob ein privates Vorhaben den Zielen der gebietsbezogenen Sanierung entgegen steht oder nicht, m├╝ssen in Bezug auf bestimmte Vorg├Ąnge sanierungsrechtliche Genehmigungen gem. ┬ž 144 BauGB entweder von Eigent├╝mer*innen oder Vertretungsberechtigten (bspw. Notariaten) eingeholt werden.

Alle genehmigungspflichtigen Vorhaben (sanierungsrechtliche Genehmigung) sind im Baugesetzbuch unter ┬ž┬ž 144, 145 BauGB normiert. Laufende Instandhaltungsma├čnahmen sind davon nicht betroffen.

Bei Errichtung, ├änderung und Nutzungs├Ąnderungen von baulichen Anlagen, f├╝r die eine bauordnungsrechtliche Genehmigung erforderlich ist, muss kein gesonderter Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung gestellt werden, da diese im Rahmen des regul├Ąren Bauantrags abgepr├╝ft wird.

Eine Genehmigungsanfrage l├Ąuft ├╝ber den Fachdienst Stadtentwicklung der Stadt Schleswig. Dabei hat die Stadt innerhalb eines Monats nach Eingang (aller erforderlichen Unterlagen) ├╝ber die Sanierungsantr├Ąge zu entscheiden. In besonderen F├Ąllen kann diese Frist bis zu drei Monaten verl├Ąngert werden. Nur wenn das Vorhaben den Sanierungszielen aus VU und IEK widerspricht, ist die sanierungsrechtliche Genehmigung zu versagen.

Hier k├Ânnen Sie sich das entsprechende Formular herunterladen: Formular Antrag Sanierungsrechtliche Genehmigung

Bei Fragen k├Ânnen Sie sich gern an uns wenden (siehe Kontakt unten).

Die Bearbeitung und Ausstellung sanierungsrechtlicher Genehmigungen durch die Stadt Schleswig, die ├╝ber die Baugenehmigungsbeh├Ârde bzw. die Eigent├╝merschaft selbst eingereicht werden, sind kostenfrei.

Die H├Âhe der Kosten des Notariats f├╝r die Anforderung der sanierungsrechtlichen Genehmigung bei der Stadt richtet sich nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG).

Finanzielle Vorteile f├╝r Eigent├╝mer*innen

Als Grundeigent├╝mer*in im Sanierungsgebiet k├Ânnen Sie finanzielle Vorteile f├╝r private Modernisierungs- und Instandsetzungsvorhaben erhalten, die im Nachfolgenden erl├Ąutert werden.

F├╝r Personen mit Grundeigentum im Sanierungsgebiet gibt es sowohl M├Âglichkeiten der steuerlichen Abschreibung nach ┬ž┬ž 7h,10f Einkommensteuergesetz (EStG) als auch im Einzelfall Zusch├╝sse aus St├Ądtebauf├Ârderungsmitteln.

>> M├Âglichkeiten der steuerlichen Abschreibung nach ┬ž┬ž 7h,10f Einkommensteuergesetz (EStG)

Eigent├╝mer*innen im Sanierungsgebiet haben die M├Âglichkeit, steuerliche Beg├╝nstigungen f├╝r bestimmte Herstellungs- und Anschaffungskosten baulicher Ma├čnahmen an Geb├Ąuden in Anspruch zu nehmen. Die Vorteile im Einzelfall sollten mit der Steuerberatung gekl├Ąrt werden.

Bei vermieteten Immobilien k├Ânnen in einem Abschreibungszeitraum ├╝ber 12 Jahre 100% der Herstellungs- und Anschaffungskosten abgeschrieben werden (vgl. ┬ž 7h EStG).

Bei selbstgenutzten Immobilien k├Ânnen in einem Abschreibungszeitraum ├╝ber 10 Jahre 90% der Herstellungs- und Anschaffungskosten abgeschrieben werden (vgl. ┬ž10f EStG).

Voraussetzung f├╝r die Inanspruchnahme ist, dass bestehende und zu behebende M├Ąngel fr├╝hzeitig, vor Baubeginn angezeigt und nachgewiesen werden sowie eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt Schleswig vereinbart wird. Nach Fertigstellung der privaten Sanierungsma├čnahme wird eine Bescheinigung bei der Stadt eingeholt. Diese dient der Eigent├╝merschaft zur Vorlage beim Finanzamt.

Hier finden Sie vorab zu Ihrer Information das Formular zur Modernisierungsvereinbarung f├╝r steuerliche Abschreibungsm├Âglichkeiten:

Formular Modernisierungsvereinbarung

Wir bitten Sie in jedem Fall vor dem Ausf├╝llen und Einreichen des Formulars mit uns in Kontakt (siehe unten) zu treten, um Fragen zu kl├Ąren.

>> M├Âglichkeit eines Zuschusses aus St├Ądtebauf├Ârderungsmitteln

Personen mit Grundeigentum im Sanierungsgebiet haben auch die M├Âglichkeit, St├Ądtebauf├Ârderungsmittel als Zuschuss f├╝r private Modernisierungsvorhaben in Anspruch zu nehmen. Bedingung daf├╝r ist, dass in den vorbereitenden Untersuchungen Instandsetzungsbedarfe an den jeweiligen Geb├Ąuden festgestellt wurden (siehe Frage Nr. 10). Voraussetzungen f├╝r die Inanspruchnahme von St├Ądtebauf├Ârderungsmitteln sind ferner eine politische Beschlussfassung und die Zustimmung des F├Ârdermittelgebers (Ministerium f├╝r Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Schleswig-Holstein) zur grunds├Ątzlichen Weitergabe kommunaler F├Ârdermittel. Dar├╝ber hinaus ist vor Baubeginn eine Sanierungsvereinbarung zu dem privaten Modernisierungsvorhaben mit der Stadt zu schlie├čen.

Die politische Beschlussfassung wird voraussichtlich 2024 erfolgen. Anschlie├čend finden Sie hier n├Ąhere Informationen hierzu.

Bei betrieblich genutzten Geb├Ąuden k├Ânnen in einem Zeitraum ├╝ber 12 Jahre 100% der Herstellungs- und Anschaffungskosten f├╝r Modernisierungs- und Instandsetzungsma├čnahmen abgeschrieben werden (vgl. ┬ž 7h EStG).

Kontakt

Bei Fragen zu den oben genannten Inhalten oder dar├╝ber hinaus k├Ânnen Sie sich gern bei der Stadtverwaltung Schleswig wenden an:

Projektleitung:

Herr Enders

Telefon: 04621 814-416

E-Mail: t.enders[at]schleswig.de

www.schleswig.de

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