Auf geht's St. J√ľrgen!

Sanierungsgebiet St. J√ľrgen

Die Ratsversammlung der Stadt Schleswig hat in ihrer Sitzung am 13.02.2023 die Satzung √ľber die f√∂rmliche Festlegung des Sanierungsgebiets “St. J√ľrgen‚Äú beschlossen. Dies ist die Voraussetzung f√ľr umfangreiche √∂ffentliche und private Ma√ünahmen zur Aufwertung des Schleswiger Stadtteils St. J√ľrgen.

Diese Internetseite informiert Sie √ľber:

  • Aktuelle Informationen (Veranstaltungen sowie Ma√ünahmen in Vorbereitung bzw. Umsetzung)
  • Hintergr√ľnde zum Sanierungsgebiet
  • Informationen f√ľr Eigent√ľmer*innen

Die Gesamtma√ünahme “St. J√ľrgen” wird mit Mitteln aus dem St√§dtebauf√∂rderungsprogramm ‚ÄěSoziale Stadt‚Äú (mittlerweile √ľberf√ľhrt in das Nachfolgeprogramm ‚ÄěSozialer Zusammenhalt‚Äú)¬†vom Ministerium f√ľr Inneres, Kommunales,¬†Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein und vom Bund gef√∂rdert.

Sanierungsgebiet St. J√ľrgen - Geltungsbereich (Kartengrundlage: Stadt Schleswig)

AKTUELLE INFORMATIONEN

Einladung zur Informationsveranstaltung

Um die Eigent√ľmer*innen von Grundst√ľcken im Sanierungsgebiet St. J√ľrgen tiefergehend √ľber die Auswirkungen und Vorteile des Verfahrens zu informieren und im direkten Austausch Fragen zu beantworten, l√§dt die Stadt Schleswig alle Interessierten zur Informationsveranstaltung am Mittwoch, 11.10.2023 um 18:00 Uhr in die Turnhalle der St. J√ľrgen Schule ein.

Hier wird es um die Themen gehen, die der Eigent√ľmerschaft bereits in einem Schreiben im M√§rz zugegangen sind, also bspw. um den Sanierungsvermerk im Grundbuch, sanierungsrechtliche Genehmigungspflichten, steuerliche Vorteile etc. Zur Vorbereitung der Veranstaltung wird hier um Anmeldung gebeten (siehe nachfolgend). Personen, denen eine Anmeldung via Internet nicht m√∂glich ist, k√∂nnen Ihre Teilnahme telefonisch bei der Verwaltung (Herr Enders, Abteilung Fachbereich Bau, Sachgebiet Stadtplanung) unter Tel.: 04621 814-416 ank√ľndigen. Wird eine √úbersetzung in Geb√§rdensprache ben√∂tigt, geben Sie dies bitte fr√ľhzeitig bei Ihrer Anmeldung mit an.

Wer sich vorab informieren m√∂chte, findet ab sofort einige zus√§tzliche Informationen rund um die St√§dtebauf√∂rderung und das Sanierungsgebiet St. J√ľrgen hier auf dieser Internetseite.

Veranstaltungsanmeldung f√ľr den 11.10.2023

Name(erforderlich)
Einwilligung(erforderlich)

Wie war der Prozess in St. J√ľrgen bisher?

Informationsveranstaltung f√ľr EIgent√ľmer*innen
Um die Eigent√ľmer*innen von Grundst√ľcken im Sanierungsgebiet St. J√ľrgen tiefergehend √ľber die Auswirkungen und Vorteile des Verfahrens zu informieren und im direkten Austausch Fragen zu beantworten, findet am 11.10.2023 um 18:00 Uhr in der Turnhalle der St. J√ľrgen Schule eine Informationsveranstatlung statt, Infos siehe oben.
Beschluss VU+IEK sowie Sanierungssatzung
In der Ratsversammlung am 13.02.2023 wurde der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen und dem integrierten st√§dtebaulichen Entwicklungskonzept St. J√ľrgen sowie die Sanierungssatzung beschlossen. Der finale Bericht zu VU+IEK samt Pl√§nen und Anlagen ist oben auf dieser Website zur Einsicht ver√∂ffentlicht. Nun startet die Umsetzungsphase, bei der die √Ėffentlichkeit weiterhin informiert und beteiligt wird.
Abschließende Informationsveranstaltung
Am 19.01.2023 fand die abschließende öffentliche Informationsveranstaltung zu VU+IEK statt. Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie oben auf der Website.
Mobilitätskonzept fertiggestellt
Das Mobilit√§tskonzept f√ľr St. J√ľrgen wurde fertiggestellt.
Abstimmung mit dem Ministerium und Vorstellung im Bauausschuss
Der zwischenzeitlich erarbeitete Gesamtberichtsentwurf von VU+IEK wurde mit dem zust√§ndigen Ministerium f√ľr Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Schleswig-Holstein vorabgestimmt. Zudem wurde der Berichtsentwurf im Bauauschuss der Stadt Schleswig vorgestellt.
3. Sitzung der Lenkungsgrupppe
In einer dritten Sitzung der Lenkungsgruppe im Juni 2022 wurden die abgeleiteten Ma√ünahmen f√ľr die Entwicklung St. J√ľrgens vorgestellt und diskutiert. Zudem wurden die Analyseergebnisse im Rahmen des Mobilit√§tkonzeptes durch das B√ľro Planersociet√§t vorgestellt.
Beauftragung des Mobilitätskonzepts
Nach der Ausschreibung des Mobilit√§tskonzeptes Ende 2021 ist Anfang 2022 die Beauftragung erfolgt. Das Konzept wird vom B√ľro Planersociet√§t aus Bremen erstellt. Bereits f√ľr M√§rz stehen Z√§hlungen des Fahrzeug-, Rad- und Fu√üg√§ngerverkehrs im √∂ffentlichen Stra√üenraum in St. J√ľrgen an.
Erweiterung des Untersuchungsgebiets
Ende 2021 musste das Untersuchungsgebiet, auf das sich VU und IEK beziehen, erweitert werden. Hierzu ist eine formale Zustimmung des zuständigen Ministeriums notwendig, die im Dezember erteilt wurde. Die Bestandsanalyse wird entsprechend ergänzt.
Ausschreibung eines Mobilitätskonzepts
Die Stadt schreibt ein Mobilit√§tskonzept f√ľr St. J√ľrgen aus. Die Ergebnisse sollen in VU und IEK einflie√üen.
2. Sitzung der Lenkungsgrupppe
Eine zweite Sitzung der Lenkungsgruppe fand im August 2021 statt. Hier wurden gemeinsam die Leitlinien und Ziele f√ľr die Entwicklung St. J√ľrgens erarbeitet. Auch wurden erste Ma√ünahmenideen gesammelt.
1. Sitzung der Lenkungsgrupppe
Im Mai 2021 fand die erste Sitzung der Lenkungsgruppe Schleswig St. J√ľrgen statt, bestehend aus Vertreter:innen von Politik, Stadtverwaltung und vor Ort agierenden Personen. Die Gruppe begleitet den Prozess zu VU+IEK als Steuerungsgremium. Inhalt der Sitzung war die Pr√§sentation erster Ergebnisse der Bestandsaufnahme und der Beteiligungen.
Vertiefung der Bestandsanalyse
Die Bestandsanalyse (VU) wurde durch erweiterte analoge und digitale Beteiligungsformate vertieft. Dazu wurden mit Hilfe unterschiedlicher √∂rtlicher Einrichtungen sogenannte Wegetageb√ľcher bef√ľllt und erg√§nzende Gespr√§che mit zentralen Akteur:innen im Untersuchungsgebiet gef√ľhrt. Die Auswertung und Dokumentation der Beteiligung der √Ėffentlichkeit finden Sie auf dieser Internetseite weiter unten.
Eigent√ľmer:innenbefragung
Alle Eigent√ľmer:innen im Untersuchungsgebiet wurden im Rahmen einer Eigent√ľmer:innenbefragung angeschrieben und um Informationen gebeten. Die Befragung lief nach Verl√§ngerung der Frist aufgrund des coronabedingten Entfalls des B√ľrger:innenforums bis zum 15.12.2020. Die Befragung war auf dieser Seite unter dem Men√ľpunkt Eigent√ľmer:innenbefragung zu finden. Vielen Dank f√ľr Ihre Mitwirkung!
Digitale Beteiligung
In Folge des coronabedingt entfallenen B√ľrgerforums (geplant f√ľr 24.10.2020) wurde um Mitwirkung aller St. J√ľrgener:innen und an St. J√ľrgen Interessierten auf der Beteiligungsplattform www.AufgehtsStJuergen.de gebeten! Zudem werden sie √ľber die vorbereitenden Untersuchungen und das Vorgehen zum integrierten st√§dtebaulichen Entwicklungskonzept informiert. √úber drei Stationen konnten sich die Nutzer:innen beteiligen und ihre Anregungen, W√ľnsche und Visionen √ľber Ihre Nachbarschaft St. J√ľrgen mitteilen. Vielen Dank f√ľr Ihre Mitwirkung! Die Doku steht zum Download bereit.
Analyse und Bewertung der Bestandssituation
In einem ersten Schritt wurde eine Bestandsaufnahme innerhalb des Untersuchungsgebietes ‚ÄěSt. J√ľrgen‚Äú durchgef√ľhrt. Dazu haben Mitarbeitende der BIG St√§dtebau GmbH die Geb√§ude, den √∂ffentlichen Raum, die Nutzungsstruktur sowie die technische und soziale Infrastruktur durch Vor-Ort-Begehungen erfasst und ausgewertet. Die Beh√∂rden und sonstigen Tr√§ger √∂ffentlicher Belange wurden ebenfalls am Verfahren beteiligt und um Stellungnahme gebeten.
Programmaufnahme
Aufnahme der Stadt Schleswig in das St√§dtebauf√∂rderungsprogramm ‚ÄěSoziale Stadt‚Äú zur F√∂rderung lebendiger Nachbarschaften und St√§rkung des sozialen Zusammenhalts im Quartier. Mittlerweile lautet der Programmname "Sozialer Zusammenhalt".
Oktober 2023
Februar 2023
Januar 2023
Januar 2023
Oktober/November 2022
Juni 2022
Februar 2022
Dezember 2021
November 2021
August 2021
Mai 2021
November 2020 ‚Äď April 2021
November - Dezember 2020
Oktober - Dezember 2020
Juli - November 2020
Oktober 2019

HINTERGR√úNDE ZUM SANIERUNGSGEBIET

Das Sanierungsgebiet ‚ÄěSt. J√ľrgen‚Äú wird aus Mitteln der St√§dtebauf√∂rderung, genauer aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt gef√∂rdert. Bevor es an die Umsetzung konkreter Ma√ünahmen im F√∂rdergebiet geht, wurden sogenannte vorbereitende Untersuchungen durchgef√ľhrt und ein integriertes st√§dtebauliches Entwicklungskonzept f√ľr St. J√ľrgen aufgestellt. Nachfolgend finden Sie einige Informationen sowie Fragen und Antworten rund um die Themen ‚ÄěSt√§dtebauf√∂rderung‚Äú und ‚Äěvorbereitende Untersuchungen‚Äú.

 

Städtebauförderung

Bund und L√§nder stellen in den Programmen der St√§dtebauf√∂rderung Finanzhilfen f√ľr Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung von St√§dten und Gemeinden bereit. Damit sollen Kommunen als Wirtschafts- und Wohnstandorte gest√§rkt werden.

Übergeordnetes Ziel ist es, städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Quartiere durch städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens nachhaltig zu stärken. Im Vordergrund stehen dabei die Beförderung lebendiger Nachbarschaften, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbesserte Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

Die F√∂rdermittel des Bundes werden durch Mittel der L√§nder und der Kommunen erg√§nzt. Bund, Land und die jeweilige Kommune sind mit je einem Drittel beteiligt. Die Gesamth√∂he der F√∂rdermittel f√ľr die Stadt Schleswig f√ľr das F√∂rdergebiet St. J√ľrgen ist nicht vorab festgelegt. Die Stadt kann j√§hrlich F√∂rdermittel f√ľr Ma√ünahmen beantragen.

Nach erfolgreicher Aufnahme in das F√∂rderprogramm mussten als Voraussetzung f√ľr den Erhalt von F√∂rdermitteln die vorbereitenden Untersuchungen (VU) inklusive des integrierten st√§dtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) durchgef√ľhrt bzw. erstellt werden. VU und IEK sind mittlerweile durchgef√ľhrt bzw. erstellt. Nun kann die Kommune j√§hrlich F√∂rdermittel f√ľr die Umsetzung der vorgesehenen Ma√ünahmen im festgelegten F√∂rdergebiet (Sanierungsgebiet) St. J√ľrgen beantragen.

Vorbereitende Untersuchungen

Eine umfangreiche Analyse des Untersuchungsgebiets St. J√ľrgen mit integriertem st√§dtebaulichen Entwicklungskonzept (IEK) wurde in den Jahren 2019 bis 2023 in Form der vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach Baugesetzbuch erstellt. Diese dienen als Gesamtstrategie und Voraussetzung f√ľr die Mittelvergabe der St√§dtebauf√∂rderung. Nebenstehend k√∂nnen Sie sich den finalen Bericht von VU und IEK herunterladen.

F√ľr das Quartier wurden insbesondere folgende Bedarfe und Missst√§nde festgestellt:

  • Erh√∂hter Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf bei den Immobilien
  • Mangel in der Gestaltung, Funktion und Verflechtung des √∂ffentlichen Raumes
  • Fehlende (zeitgem√§√üe) und fu√ül√§ufige Nahversorgung und Dienstleistungen (mit Treffpunktqualit√§t)
  • Mangel an Begegnungsm√∂glichkeiten und R√§umen f√ľr Veranstaltungen, Kultur und Bildung
  • Hohes Verkehrsaufkommen, mangelnde Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit
  • Soziale Problemlagen, Imageverlust und Polarisierungstendenzen

Zentrale Zielstellungen der integrierten Entwicklung in St. J√ľrgen sind wie folgt:

Die vorbereitenden Untersuchungen inklusive des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (kurz VU und IEK) umfassen grob folgende Bestandteile:

  • Bestandsanalyse und Identifikation von st√§dtebaulichen Missst√§nden im Untersuchungsgebiet
  • Prozessbegleitende Beteiligung und Information der √Ėffentlichkeit und weiteren Akteursgruppen
  • Definition von Entwicklungszielen und Ma√ünahmen zur Zielerreichung
  • Abw√§gung der Notwendigkeit eines Sanierungsverfahrens
  • Vorschlag zur Abgrenzung des F√∂rdergebiets

VU und IEK werden in einem Bericht zusammengefasst. Zum Bericht gehören auch diverse Plandarstellungen.

Der Bericht und auch die Pläne und weiteren Anlagen können oben auf dieser Internetseite heruntergeladen werden. Ebenso besteht die Möglichkeit, die Unterlagen bei der Stadt Schleswig, SG Stadtplanung einzusehen.

Das Untersuchungsgebiet wurde von der Kommune und dem zust√§ndigen Ministerium Schleswig-Holsteins aufgrund der Schwerpunkte des F√∂rderprogramms und erwarteter Entwicklungen im Gebiet festgelegt. Es ist das Gebiet, in dem eine detaillierte Untersuchung durchgef√ľhrt wurde. Aus den ermittelten Missst√§nden und geplanten Ma√ünahmen im Untersuchungsgebiet hat sich die Abgrenzung des Sanierungsgebiets abgeleitet. Nur im Sanierungsgebiet (=F√∂rdergebiet) k√∂nnen √ľber die St√§dtebauf√∂rderung gef√∂rderte Ma√ünahmen umgesetzt werden.

Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept enthält im Kapitel 5.3 einzelne Maßnahmen, die jeweils in kurzen Steckbriefen beschrieben werden. Im Plan 13 sind zudem verortbare Maßnahmen im Gebiet eingezeichnet.

Ob und welche Ma√ünahmen in den kommenden 10 ‚Äď 15 Jahren umgesetzt werden k√∂nnen, l√§sst sich zu einem so fr√ľhen Zeitpunkt noch nicht sagen. Die Umsetzung einer Ma√ünahme muss vorab erst durch die Politik gebilligt werden.

Eine Prioritätenliste der Maßnahmen gibt es nicht. Mit welchen Maßnahmen begonnen wird, entscheiden die politischen Gremien der Stadt Schleswig.

Um die bauliche Situation der Bestandsgeb√§ude im Untersuchungsgebiet zu erfassen, wurden im Rahmen der VU gem√§√ü Baugesetzbuch (BauGB ¬ß141) alle Geb√§ude (√∂ffentlich und privat) durch √§u√üere Inaugenscheinnahme durch den VU-Gutachter (BIG St√§dtebau GmbH) erfasst und nach definierten Kriterien hinsichtlich ihrer Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarfe eingesch√§tzt. Sofern eine Immobilie im Plan 9 eine gelbe oder rote Kennzeichnung aufweist bedeutet dies, dass durch die augenscheinliche Begutachtung von au√üen mittlere bis hohe Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarfe an dem Geb√§ude festgestellt wurden. Auf dieser Grundlage l√§sst sich absch√§tzen, wie hoch der allgemeine Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf im Untersuchungsgebiet ist und ob sp√§ter ggf. St√§dtebauf√∂rderungsmittel f√ľr die Sanierung von Geb√§uden im Privateigentum zur Verf√ľgung gestellt werden k√∂nnen.

INFORMATIONEN F√úR EIGENT√úMER*INNEN

F√ľr die Umsetzung der geplanten Ma√ünahmen ist die f√∂rmliche Festlegung des Sanierungsgebiets ‚ÄěSt. J√ľrgen‚Äú erforderlich. Nach ¬ß 136 des Baugesetzbuches (BauGB) liegt die “einheitliche und z√ľgige Durchf√ľhrung” der st√§dtebaulichen Sanierungsma√ünahmen im √∂ffentlichen Interesse. Hieraus ergeben sich f√ľr Eigent√ľmer*innen sowie die Erbbauberechtigten rechtliche Folgen.

Nachfolgend finden Sie tiefergehende Informationen f√ľr Grundeigent√ľmer*innen im Sanierungsgebiet ‚ÄěSt. J√ľrgen‚Äú zu Themen wie Sanierungsvermerk, sanierungsrechtliche Genehmigung und finanzielle Vorteile.

Allgemeines

F√ľr die Laufzeit der Sanierungssatzung wurde beschlossen, dass diese die Frist von 15 Jahren nicht √ľberschreiten soll (vgl. Amtsblatt der Stadt Schleswig Nr. 04/2023 vom 13.03.2023). Nach Ablauf wird mit der Satzung auch das Sanierungsgebiet aufgehoben und der Sanierungsvermerk im Grundbuch gel√∂scht.

Die St√§dtebauf√∂rderung steht f√ľr eine integrierte Stadt(teil)entwicklung, das hei√üt auch, dass verschiedene Beteiligungsformate zur Konkretisierung der Einzelma√ünahmen im √∂ffentlichen Raum stattfinden werden. Anstehende Termine zu Informations- und Beteiligungsveranstaltungen sowie weitere wichtige Informationen zum Sanierungsprozess in St. J√ľrgen werden in der Presse angek√ľndigt und bis auf Weiteres auf dieser Homepage ver√∂ffentlicht.

Sanierungsvermerk

Der Sanierungsvermerk im Grundbuch weist darauf hin, dass ein Grundst√ľck in einem Sanierungsgebiet nach Baugesetzbuch liegt und das besondere St√§dtebaurecht gem√§√ü ¬ß¬ß 136 ff. BauGB zu beachten ist. Der Sanierungsvermerk ist kein belastendes Recht und wird ohne Rangstelle im Grundbuch vermerkt. Durch die Eintragung entstehen den Eigent√ľmer*innen keine Kosten.

Die Eintragung eines Sanierungsvermerks bezweckt, dass das Grundbuchamt und andere Betreffende von der Sanierungssatzung und ihrer Rechtswirkung in Bezug auf das Grundst√ľck Kenntnis erhalten und ihr Verhalten darauf einrichten k√∂nnen. Dem Sanierungsvermerk kommt lediglich eine Informations- und Sicherungsfunktion f√ľr den Grundst√ľcksverkehr zu. Eine Wertminderung einer Immobilie/eines Grundst√ľcks durch den Sanierungsvermerk ist nicht zu erwarten. Ziel der gebietsbezogenen Sanierung sind positive Ausstrahleffekte auf die Grundst√ľcke und die Lebensqualit√§t im Sanierungsgebiet zu bewirken.

Die Eigent√ľmerschaft hat hier keine Kosten. Die Stadt √ľbernimmt diese Kosten bzw. handelt es sich um einen amtsinternen Vorgang, f√ľr den keine Geb√ľhren anfallen. Sobald der Eintrag ins Grundbuch erfolgt ist, werden die betroffenen Eigent√ľmer*innen in einem Schreiben des Grundbuchamtes Schleswig dar√ľber informiert.

Sanierungsrechtliche Genehmigung

Um Vorhaben zu vermeiden, die den gebietsbezogenen Sanierungszielen entgegenstehen hat der Bundesgesetzgeber eine Genehmigungspflicht f√ľr Eigent√ľmer*innen oder Erbbauberechtigte festgehalten. Hierzu geh√∂rt auch, dass private Vorhaben und Investitionen abgestimmt werden m√ľssen. Dabei hat die Stadt zu pr√ľfen, ob das beabsichtigte Vorhaben die Sanierung voraussichtlich erschwert, verhindert oder unm√∂glich macht.

Um zu pr√ľfen, ob ein privates Vorhaben den Zielen der gebietsbezogenen Sanierung entgegen steht oder nicht, m√ľssen in Bezug auf bestimmte Vorg√§nge sanierungsrechtliche Genehmigungen gem. ¬ß 144 BauGB entweder von Eigent√ľmer*innen oder Vertretungsberechtigten (bspw. Notariaten) eingeholt werden.

Alle genehmigungspflichtigen Vorhaben (sanierungsrechtliche Genehmigung) sind im Baugesetzbuch unter §§ 144, 145 BauGB normiert. Laufende Instandhaltungsmaßnahmen sind davon nicht betroffen.

Bei Errichtung, √Ąnderung und Nutzungs√§nderungen von baulichen Anlagen, f√ľr die eine bauordnungsrechtliche Genehmigung erforderlich ist, muss kein gesonderter Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung gestellt werden, da diese im Rahmen des regul√§ren Bauantrags abgepr√ľft wird.

Eine Genehmigungsanfrage l√§uft √ľber den Fachdienst Stadtentwicklung der Stadt Schleswig. Dabei hat die Stadt innerhalb eines Monats nach Eingang (aller erforderlichen Unterlagen) √ľber die Sanierungsantr√§ge zu entscheiden. In besonderen F√§llen kann diese Frist bis zu drei Monaten verl√§ngert werden. Nur wenn das Vorhaben den Sanierungszielen aus VU und IEK widerspricht, ist die sanierungsrechtliche Genehmigung zu versagen.

Hier können Sie sich das entsprechende Formular herunterladen: Formular Antrag Sanierungsrechtliche Genehmigung

Bei Fragen können Sie sich gern an uns wenden (siehe Kontakt unten).

Die Bearbeitung und Ausstellung sanierungsrechtlicher Genehmigungen durch die Stadt Schleswig, die √ľber die Baugenehmigungsbeh√∂rde bzw. die Eigent√ľmerschaft selbst eingereicht werden, sind kostenfrei.

Die H√∂he der Kosten des Notariats f√ľr die Anforderung der sanierungsrechtlichen Genehmigung bei der Stadt richtet sich nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG).

Finanzielle Vorteile f√ľr Eigent√ľmer*innen

Als Grundeigent√ľmer*in im Sanierungsgebiet k√∂nnen Sie finanzielle Vorteile f√ľr private Modernisierungs- und Instandsetzungsvorhaben erhalten, die im Nachfolgenden erl√§utert werden.

F√ľr Personen mit Grundeigentum im Sanierungsgebiet gibt es sowohl M√∂glichkeiten der steuerlichen Abschreibung nach ¬ß¬ß 7h,10f Einkommensteuergesetz (EStG) als auch im Einzelfall Zusch√ľsse aus St√§dtebauf√∂rderungsmitteln.

>> Möglichkeiten der steuerlichen Abschreibung nach §§ 7h,10f Einkommensteuergesetz (EStG)

Eigent√ľmer*innen im Sanierungsgebiet haben die M√∂glichkeit, steuerliche Beg√ľnstigungen f√ľr bestimmte Herstellungs- und Anschaffungskosten baulicher Ma√ünahmen an Geb√§uden in Anspruch zu nehmen. Die Vorteile im Einzelfall sollten mit der Steuerberatung gekl√§rt werden.

Bei vermieteten Immobilien k√∂nnen in einem Abschreibungszeitraum √ľber 12 Jahre 100% der Herstellungs- und Anschaffungskosten abgeschrieben werden (vgl. ¬ß 7h EStG).

Bei selbstgenutzten Immobilien k√∂nnen in einem Abschreibungszeitraum √ľber 10 Jahre 90% der Herstellungs- und Anschaffungskosten abgeschrieben werden (vgl. ¬ß10f EStG).

Voraussetzung f√ľr die Inanspruchnahme ist, dass bestehende und zu behebende M√§ngel fr√ľhzeitig, vor Baubeginn angezeigt und nachgewiesen werden sowie eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt Schleswig vereinbart wird. Nach Fertigstellung der privaten Sanierungsma√ünahme wird eine Bescheinigung bei der Stadt eingeholt. Diese dient der Eigent√ľmerschaft zur Vorlage beim Finanzamt.

Hier finden Sie vorab zu Ihrer Information das Formular zur Modernisierungsvereinbarung f√ľr steuerliche Abschreibungsm√∂glichkeiten:

Formular Modernisierungsvereinbarung

Wir bitten Sie in jedem Fall vor dem Ausf√ľllen und Einreichen des Formulars mit uns in Kontakt (siehe unten) zu treten, um Fragen zu kl√§ren.

>> Möglichkeit eines Zuschusses aus Städtebauförderungsmitteln

Personen mit Grundeigentum im Sanierungsgebiet haben auch die M√∂glichkeit, St√§dtebauf√∂rderungsmittel als Zuschuss f√ľr private Modernisierungsvorhaben in Anspruch zu nehmen. Bedingung daf√ľr ist, dass in den vorbereitenden Untersuchungen Instandsetzungsbedarfe an den jeweiligen Geb√§uden festgestellt wurden (siehe Frage Nr. 10). Voraussetzungen f√ľr die Inanspruchnahme von St√§dtebauf√∂rderungsmitteln sind ferner eine politische Beschlussfassung und die Zustimmung des F√∂rdermittelgebers (Ministerium f√ľr Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Schleswig-Holstein) zur grunds√§tzlichen Weitergabe kommunaler F√∂rdermittel. Dar√ľber hinaus ist vor Baubeginn eine Sanierungsvereinbarung zu dem privaten Modernisierungsvorhaben mit der Stadt zu schlie√üen.

Die politische Beschlussfassung wird voraussichtlich 2024 erfolgen. Anschließend finden Sie hier nähere Informationen hierzu.

Bei betrieblich genutzten Geb√§uden k√∂nnen in einem Zeitraum √ľber 12 Jahre 100% der Herstellungs- und Anschaffungskosten f√ľr Modernisierungs- und Instandsetzungsma√ünahmen abgeschrieben werden (vgl. ¬ß 7h EStG).

Kontakt

Bei Fragen zu den oben genannten Inhalten oder dar√ľber hinaus k√∂nnen Sie sich gern bei der Stadtverwaltung Schleswig wenden an:

Projektleitung:

Herr Enders

Telefon: 04621 814-416

E-Mail: t.enders[at]schleswig.de

www.schleswig.de

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